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Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung für Wertpapiere und Anpassung von Finanzmarktgesetzen

Verehrte Anleger und Investoren!

Der Bundestag hat vor dem Wochenende, am 28. Juni 2018, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung in 2. und 3. Lesung verabschiedet. Darin hat der Bundestag auf Vorschlag der Bundesregierung beschlossen, die Geringfügigkeitsgrenze für die BaFin-Billigungspflicht eines Wertpapierprospektes auf Euro 8 Mio. festzulegen ( = Prospektfreigrenze ). Dieser Schwellenwert kann von den Emittenten einmal pro Jahr genutzt werden, um prospektfrei Wertpapiere zu emittieren. Damit wurden mehrere Finanzmarktgesetze an die EU-Vorgaben angepasst und Auslegungsfragen geklärt. Dem Parlament lag zudem eine Stellungnahme des Bundesrates sowie die Gegenäußerung der Bundesregierung als Unterrichtung vor.

 

Ziel des Gesetzentwurfes ist es laut Finanzministerium, in einem rechtssicheren Umfeld zu stabilen und transparenten Finanzmärkten beizutragen sowie Anlegern die wesentlichen Informationen verfügbar zu machen. Daher ist vorgesehen, dass ein Emittent bei Wertpapieremissionen bis zu einem jährlichen Volumen von acht Millionen Euro pro Jahr keinen Wertpapierprospekt mehr erstellen muss. Ausreichend sei die Veröffentlichung eines dreiseitigen Wertpapierinformationsblattes, das „in übersichtlicher und leicht verständlicher Weise den Anleger über das Wertpapier und die damit verbundenen wesentlichen Anlagerisiken informiert“, heißt es aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

 

Kleinanleger dürfen in Abhängigkeit von ihrer Vermögenssituation maximal Euro 10.000,- in diese Wertpapiere investieren.  Weitere Hintergrundinformationen wie zum Beispiel der Jahresabschluss des Unternehmens sind parallel dazu auf der Internetseite des Emittenten zu veröffentlichen.

 

Die neuen Gesetze treten in Kraft, sobald der Bundespräsident das Gesetz förmlich unterschrieben hat.

 

Ihr

Dr. Horst Werner

Unternehmen Branche Rendite
Ehbrecht Vermögensverwaltungs KG Pflege 4%
Golden Pipe GmbH Shisha Tabak 6%
GbR W. Müller Wohnbau & I.V.S. GmbH Immobilien 5%
Prinz-Eugen-Energiepark GmbH Energie 5,8%
Senhold Fachagentur für Freie Berufe Fachagentur 6%
Energiebau Ramstein GmbH Immobilien 5,5%
ETGETON HOLDING GMBH & Co. KG Automationstechnik 5,5%
FRUCOM Engineering GmbH Maschinen-Großhandel 5,5%
Paulus Wohnbau GmbH Immobilien 5%
Heinz-Dieter Jäckel GmbH Energieversorger 6,5%
Meat-Power AG Fleischveredelungs-Maschinen 6,5%
ETGETON HOLDING GMBH & Co. KG Automationstechnik 5,5%
3 FP GmbH Chemie 5,5%
Beach Sports Lucerne AG Sport-Events 4,5%
Norman Wohnbau GmbH Immobilien 6%
Blank Roast GmbH Kaffeemanufaktur 7,5%
Bell Morgen Vorsorge GmbH Versicherungsmakler 6%
Levin Immobilien UG Immobilien 6,5%
Vital24plus Nahrungsergänzungsmittel 6,5%
MB Transporte Transport 6%
SR MehrWert Invest Innovations- und Beteiligungs-GmbH Beteiligungsgesellschaft 6%
TKJ - Therapeutische Kinder- und Jugendintensivgruppe Jugendbetreuung 6,5%
ROTARK GmbH Fahrradgaragen und Fahrradzubehör 6%
JB Immobilien GmbH Immobilien 9%
Wirminghaus Immobilien Immobilien 5,5%
Landwirtschaftsbetrieb Heinrich Pieper Landwirtschaft 5,5%
365 Grad GmbH Reisen 6,75%
Bohrerhof GmbH landwirtschaftlicher Betrieb 3,5%
GPG AG erneuerbare Energie 6%
Ziegelwerk Vinnum Grundbesitz und Beteiligungs GmbH Ziegelherstellung 5,5%
ZF-greenlife-Haus Immobilien 5,5%
AMR Industriebedarf GmbH Herstellung von Industrie-Armaturen 5%
Solar-Livinghouse GmbH erneuerbare Energie 5,5%
Pretium GmbH Handelsvertretungen 3D-Drucker 5,5%
Werkzeugbau Behla GmbH & Co. KG Werkzeugherstellung 5,5%
Jupitas Realwert GmbH Immobilien 5,5%
UnitedCar.eu GmbH u. Co KG 6,5%
A.N.S.C. Clinic GmbH Clinic Bel Etage 6%
HeGros GbR Einzelhandelskette für Design-Vinylböden 6%
BadenInvest Consulting GmbH Photovoltaik 5,25%
INSU KG Immobilien 6%
RV Energy Project GmbH regenerativen Energien 6%
ATI Advanced Technology International AG Elektro-Maschinen/Fahrzeuge 5,5%
Die FINANZarchitekten GmbH Vermögensplaner 5,5%
duobloq Energie GmbH Energieerzeugung 5,5%
  Dr. med. dent. Ingmar Nick Oralchirurgie 6,5%
Knott Maschinen- und Anlagenbau GmbH & Co KG Maschinenbau 6%
Agrar Projekt Rauch Landwirtschaft 6,5%
Immobilienkontor Deutschland GmbH Immobilien 4,25%
Kristina Schultheiß Vertrieb von systemgastronomischen Fast-Food Produkten 5,5%
MG Grundbesitz GmbH Immobilien 5%
Schlossallee Immobilien AG Immobilien 5,5%
bio-filter-development-gmbh Biologische Filter 5,5%
Zapf-Hof GmbH Landwirtschaftliche Erzeugergemeinschaft 6%
K2i Immobilienmanagement GmbH Immobilien 6%
ALLGEIER HOLZ Spielplatzgeräte & mehr Spielgeräte aus Holz 6,5%
B.I.R. Biologische Industrie Reinigung KG Bio-Betriebs-Klärwerk 6%
Log4Real AG Logistikimmobilien 5,5%
X-Rider Fahrrad-Einzelhandel 6%

aktuelle Börsenkurse von

Finanzierungs-Seminar zur bankenunabhängigen Kapitalbeschaffung
am 20. September 2018 in Göttingen

Unternehmensfinanzierungen mit Nachrangdarlehen, Mezzanine-Kapital ohne Einflußrechte und Beteiligungskapital von privaten Kapitalgebern - alles ohne Bankverschuldung als bonitätssteigerndes Eigenkapital und BaFin-konform

Finanz-Workshop zur praktischen Umsetzung der  bankenfreien Finanzierung mit einer Privatplazierung am 20. September 2018: In Göttingen findet das Finanzierungsseminar über die bankenunabhängige Kapitalbeschaffung für Unternehmen mit BaFin-gerechten Unterlagen erneut zum Vorzugspreis von nur Euro 199,-  mit dem Kapitalmarkt-Praktiker Dr. jur. Horst Werner statt. Kapitalmarktorientierte Unternehmensfinanzierungen mit privaten Nachrangdarlehen, Nachrangkapital als Eigenkapital ohne Einflussrechte, Beteiligungskapital oder Fondskapital von privaten Kapitalgebern – alles ohne Bankverschuldung; ausführlich dargestellt und erläutert im (Eigen-)Kapitalbeschaffungs-Seminar am 20. September 2018 mit der Dr. Werner Financial Service AG in Göttingen – insbesondere unter Berücksichtigung der neuen Bestimmungen ab dem 01. Januar 2016:

Wir informieren Sie ausführlich über alle Wege zu Finanzierungen mit Investorenkapital (ohne Bankenstress) und zusätzlichem Wachstumskapital sowie über stimmrechtsloses Beteiligungskapital (stilles Gesellschaftskapital, Genussrechtskapital, private Nachrangdarlehen, grundschuldbesicherte Darlehen und Anleihekapital, Hypothekenanleihen etc.) von privaten Kapitalgebern und Anlegern (Einzelinvestorenvermittlung über Mezzaninefonds, Beteiligungsgesellschaften / Fondskapital oder durch Privatplatzierungen über breit gestreute Anlegerkreise). Detailliertere Informationen erhalten Sie in unserem Finanzierungsseminar-Video auf der Startseite unserer Homepage www.finanzierung-ohne-bank.de.

Wir geben zur Finanzierung und zur praktischen Kapitalbeschaffung – gerade auch für kleine Unternehmen – die besondere Gelegenheit, das Finanzierungs-Seminar am 20. September 2018 in Göttingen zum Vorzugspreis von € 199,- inkl. USt. (Normalpreis EUR 489,- inkl. USt) und jeder weitere Teilnehmer € 159,- zu besuchen. In dem Finanzierungs-Seminar

„Finanzierungen für Unternehmen ohne Bankenstress,
Kapitalbeschaffung von Investoren, Nachrangkapital, Mezzanine-Kapital, Fondsfinanzierungen, Kapital von privaten Investoren für mittelständische Unternehmen und Familienunternehmen”

stellen wir ausführlich die Strukturen und verschiedenen Formen der bankenunabhängigen Unternehmensfinanzierung durch stimmrechtsloses Beteiligungskapital dar, informieren Sie über

(a) Nachrangdarlehen und Direktinvestments mit den gesetzlichen Bereichsausnahmen sowie die prospektfreien grundschuldbesicherten Darlehen

(b) über BaFin-freie „Small-Capital-Platzierungen” von Finanzinstrumenten für kleine Unternehmen und Existenzgründer mit geringem Kapitalbedarf ohne BaFin-Prospekt von € 50.000,- bis ca. € 5.000.000,-;

(c) für größere Unternehmen mit einem BaFin-gebilligten Kapitalmarkt- oder Fondsprospekt für eine Privatplatzierung bis € 200 Mio.

(d) Darstellung des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) mit der BaFin-Zulassungspflicht auch für private AIF-Fonds und Erläuterung der Abgrenzung zu den operativ tätigen Unternehmen.

Die Referenten beschreiben intensiv den Ablauf der Kapitalbeschaffung, erläutern die praktischen Platzierungswege und gehen schließlich auf die Finanzkommunikation als Mittel der erfolgreichen Investorengewinnung ein. Tagungstermin:

Donnerstag, den 20. September 2018, 10.00 bis 17.00  Uhr im Best Western Parkhotel Ropeter in Göttingen

Buchen Sie Ihren Platz in unserem Kompakt-Seminar. Umfängliche Tagungsunterlagen, Finanzierungs-Fachbroschüren, Mittagessen und Pausengetränke/Gebäck sind inklusive!

Reservieren Sie entweder telefonisch unter 0551/ 99964-240 (Ansprechpartnerin: Frau Densow) oder buchen Sie mit dem Anmeldeformular Finanzierungsseminar zum Sonderpreis über die Website:

www.finanzierung-ohne-bank.de/Finanz_Seminar_Unternehmensfinanzierung_Anmeldung.php .

Für weitere Informationen verweisen wir zusätzlich auf das Fachbuch „Finanzierung“ von Dr. Horst Siegfried Werner, das als Band 6 der Handelsblatt-Mittelstandsbibliothek mit 288 Seiten erschienen ist.

Dr. Werner Financial Service AG
Dr. Horst Siegfried Werner

Gerhard-Gerdes-Str. 5
D-37079 Göttingen

Tel.: 0551/99964-240
Fax: 0551/99964-248
E-Mail: info@finanzierung-ohne-bank.de
Homepage: www.finanzierung-ohne-bank.de

Ihr Partner in Deutschland für die bankenfreie Kapitalbeschaffung

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Anlegermessen, Finanzmessen bzw. Investorentreffs in Deutschland

Börsentag kompakt 2018, Stuttgart
Messe und Vortragsveranstaltung für Privatanleger
Zutritt: für Fachbesucher und Privatbesucher
22. September 2018

Haus der Wirtschaft
Stuttgart, Deutschland

Grünes Geld 2018, Hamburg
private Anlegermesse: FairGoods und Veggienale
Zutritt: für Fachbesucher und Privatbesucher
22. - 23. September 2018

Alsterdorfer Sporthalle
Hamburg, Deutschland

Börsentag 2018, Berlin
Messe für Privatanleger und Profis
Zutritt: Publikumsmesse
06. Oktober 2018

Ludwig-Erhard-Haus
Berlin, Deutschland

Expo Real, München
Internationale Fachmesse für Immobilien und Investitionen
Zutritt: für Fachbesucher und Privatbesucher
08. - 10. Oktober 2018


München, Deutschland

Börsentag kompakt 2018, Nürnberg
Messe und Vortragsveranstaltung für Privatanleger
Zutritt: Publikumsmesse
13. Oktober 2018

Meistersingerhalle
Nürnberg, Deutschland

DKM, Dortmund
Fachmesse für die Finanz- und Versicherungswirtschaft
Zutritt: für Fachbesucher und Privatbesucher
24. - 26. Oktober 2018

Westfalenhallen
Dortmund, Deutschland
Grundschuldbesicherte Darlehen sind keine Vermögensanlagen im Sinne der Prospektgesetze und auch keine verbotenen Einlagengeschäfte – für Vermittler ist § 34 c GewO ausreichend

von Dr. jur. Horst Werner, Göttingen

Dr. Horst Werner

Grundschuldbesicherte Anleger-Darlehen sind im Rahmen der Werthaltigkeit einer Immobilien keine Finanzinstrumente bzw. Vermögensanlagen nach § 1 Abs. 2 Vermögensanlagengesetz und auch keine verbotenen Einlagengeschäfte gemäß § 1 Abs. 1 S. 2, § 3 KWG, so Dr. Horst Werner aus Göttingen. Private Grundschuldarlehen sind bei richtiger Gestaltung ebenfalls keine Finanzinstrumente bzw. keine Vermögensanlagen gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 7 Vermögensanlagengesetz und fallen somit nicht unter die neue Generalklausel der Nr. 7 . Dies ergibt sich insbesondere aus einem Schreiben der BaFin vom April 2016 – also nach Einführung des Kleinanlegerschutzgesetzes – , dass (wörtlich) lautet:

„grundschuldbesicherte Darlehen sind keine Vermögensanlagen i.S.d. § 1 Abs. 2 VermAnlG“.

Dies schließt auch die Anwendung des § 1 Abs. 2 Nr. 7 aus, da in Nr. 7 „sonstige Anlagen“, aber keine Darlehen erfasst sind. Darlehen sind ( so die BaFin ) nur in Nr. 3 ( partiarische Darlehen ) und in Nr. 4 ( Nachrangdarlehen ) genannt. Das besagte Schreiben beinhaltet eine Grundsatzentscheidung der BaFin, da dieses BaFin-Schreiben auf die Einreichung eines grundschuldbesicherten Darlehensprospektes mit dem Antrag der Billigung erfolgt ist. Der Prospekt-Antrag wurde als gesetzlich nicht billigungsfähig zurückgewiesen. Die BaFin stellte klar, (wörtlich):

„dass Darlehen, die kein partiarisches Element enthalten oder nicht qualifiziert nachrangig ausgestaltet sind, nicht in den Anwendungsbereich des VermAnlG fallen“

Also ist nach der Verwaltungspraxis der BaFin auch die Anwendung der Nr. 7 ausgeschlossen. Dies entspricht auch der Literatur-Auffassung von Assmann / Schlitt / Kopp-Colomb, Kommentar zum Vermögensanlagengesetz, 3. Aufl., Köln 2017, § 1 Rdnr. 84 ff, wonach mit der Nr. 7 „keine Rechtsverhältnisse erfasst werden, die eine Verzinsung gewähren“.

Grundschuldbesicherte Darlehen von Anlegern sind auch unter bestimmten Bedingungen keine verbotenen Einlagengeschäfte gem. § 1 Abs. 1 S. 2 Kreditwesengesetz ( KWG ). Vielmehr sind grundschuldbesicherte Darlehen prospektfrei und erlaubnisfrei am Kapitalmarkt ohne Volumenbegrenzung platzierbar, sofern ( gesetzes-wörtlich ): „der „Rückzahlungsanspruch des Anlegers in Inhaber- oder Orderschuldverschreibungen verbrieft wird“. Dies ist bei der Besicherung der Darlehen mit Grundschuldbriefen, die als Inhaber- oder Orderschuldverschreibungen gelten, der Fall ( siehe www.finanzierung-ohne-bank.de ). Das gilt auch bei Eigentümergrundschuldbriefen, wenn die Ansprüche aus dem Brief an die Anleger quotal abgetreten sind. Somit sind grundschuldbesicherte Darlehen keine Vermögensanlagen im Sinne der Prospektgesetze und auch keine verbotenen Einlagengeschäfte, so dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de .

Für den Vertrieb von grundschuldbesicherten Darlehen ist auch keine Vermittlererlaubnis nach § 34 f oder 34 i Gewerbeordnung erforderlich ! Finanzanlagenvermittler im Sinne des § 34 f GewO ist nach Abs. 1 Ziff. 3 nur derjenige, der Vermögensanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes vermittelt. Nach der ausdrücklichen (neuen) Verwaltungspraxis der BaFin gehören die öffentlichen Angebote von grundschuldbesicherten Darlehen nicht dazu.

Unter Finanzdienstleister und Vermittlern taucht auch immer wieder die Frage auf, ob bei der Platzierung und Vermittlung von grundschuldbesicherten Darlehen eine Erlaubnis gem. § 34 i Gewerbeordnung erforderlich ist. Beim § 34 i GewO geht es um die Vermittlung von Verbraucherdarlehen oder um die Beratung bei solchen Verbraucherdarlehen für Darlehensnehmer. Bei den Emissions-Unternehmen sind die Kunden keine zu schützenden (Verbraucher-)Darlehensnehmer, sondern Darlehensgeber. Deshalb trifft der § 34 i GewO auf die Vermittlung von grundschuldbesicherten Darlehen und die Vermittlung von Darlehensgebern nicht zu. Der Anleger ist in diesen fällen kein zu schützender „Verbraucher“, sondern selbst Darlehensanbieter.

Deshalb bedarf der Darlehensvermittler von grundschuldbesicherten Darlehen nur der Erlaubnis nach § 34 c Abs. 1 Nr. 2 GewO. Ergänzende Auskünfte erteilt Dr. Horst Werner unter der Mailadresse ( dr.werner@finanzierung-ohne-bank.de ) bei entsprechender Anfrage.

Gern stellen wir das Finanzierungsinstrument des grundschuldbesicherten Darlehens mit allen Beteiligungsvertrags- und Zeichnungsunterlagen zur unbegrenzten ( wiederholten ) Verwendung zur Verfügung ( Anfragen bitte an info@finanzierung-ohne-bank.de  ).

 

> Erfahren Sie mehr

Schizo-Wirtschaft

Nur radikales Umdenken und Andershandeln kann uns helfen

von Christian Scholz, Joachim Zentes.

Stimmen zum Buch
01.10.2015, 3sat "scobel"

Arbeitswelten

"Christian Scholz und Joachim Zentes beleuchten die Zerrissenheit und die schizophrenen Züge unseres Wirtschaftssystems. Es ist ein informatives, leicht lesbares, zum Nachdenken anregendes Buch und könnte vielleicht wirklich dazu beitragen, die Welt anders zu machen." Gert Scobel

01.05.2015, wirtschaft + weiterbildung

Happy End hängt vom Leser ab

"Schizo-Wirtschaft" ist ein starkes Buch mit einer starken Botschaft, die wachrüttelt"

22.04.2015, finanzmonitor.de

Das Ende der heilen Welt?

"Eine fundierte Analyse der großen Widersprüchlichkeiten zwischen Unternehmen, Verbrauchern, Politikern und Wählern, Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Wer der Logik der Autoren folgt, kann mit dem Andersmachen beginnen und für ein Stück mehr Lebensqualität sorgen." Andrea Wörle

Über das Buch
Die Wirtschaft sind wir alle. Und diese Wirtschaft ist krank. Unternehmen, Mitarbeiter und Konsumenten sind in sich gespaltene Akteure, die verdeckt opportunistisch und gegen ihre eigenen langfristigen Interessen handeln und dies ausblenden, je nachdem in welcher Rolle und an welchem Punkt der Wertschöpfungskette sie gerade auftreten. Zusammen erzeugen sie eine Marktdynamik auf Selbstzerstörungskurs.

Die Arbeitsweltexperten Christian Scholz und Joachim Zentes nehmen sich aktuelle Beispiele für derartige Widersprüche vor. Ob Daimler, Uber oder Amazon: Sie sehen Unternehmensethik ohne Realitätsbezug, Prozessketten ohne Kontrolle, Mitarbeiter ohne Bindung, Konsumenten ohne Verantwortung. Und sie zeigen, wie wir uns am eigenen Schopf aus dem Dilemma befreien und zu einer neuen gesellschaftlichen und unternehmerischen Vernunft finden könnten, die nachhaltigen Erfolg und neue Lebensqualität liefert.

 

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·         gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

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·         gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.

 7.  Ihr Recht auf Widerspruch gegen die Datenspeicherung und auf Löschung

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@investoren-brief.de

8.  Zum Stand der DSGVO und zur Änderung unserer Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand vom 25. Mai 2018.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter http://investoren-brief.de/Investorenbrief.php#imprint von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden


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